Coronafonds

So langsam komme ich wieder zu mir. Vor allem, weil ich sehe, dass es doch viele Aktivitäten gibt, um über das Trennende hinwegzukommen, wie auch der Aufruf in der Zeit und in Le Monde, Coronafonds einzurichten. Ich hoffe nur sehr, die Vernunft siegt endlich und dies wird Realität. Wenn ich mir aber die Kommentare in der Zeit ansehe, dann gute Nacht! Da bleibt nur sowas wie Glaube.

https://www.lemonde.fr/idees/article/2020/04/02/nous-appelons-la-commission-europeenne-a-creer-un-fonds-corona-pour-aider-les-etats-membres_6035262_3232.html

https://www.zeit.de/2020/15/europa-kann-nur-weiterleben-wenn-die-europaeer-jetzt-fuereinander-einstehen

Es kommt Bewegung auf beim Thema Grenzschließung

Hier eine Sammlung verschiedener Beiträge vom SR zum Thema. Die Stellungnahmen finde ich richtig gut und auf den Punkt gebracht. Eigentlich ist eine öffentliche Entschuldigung fällig.

Kommentar von Michael Thieser vom 30.3.: https://www.sr.de/sr/sr3/themen/politik_wirtschaft/kommentar_corona_europa_am_abgrund_100.html

Kommentar von Uli Hauck vom 27.3, „Deutsche Grenzschließungen und die Folgen“: https://www.sr.de/sr/sr2/themen/politik/20200327_uh_kommentar_corona_grenzschliessungen_folgen_100.html

„Ici et là:“ https://www.sr.de/sr/sr2/sendungen_a-z/uebersicht/ici_et_la/20200331_sr2_ici_et_la_sendung_100.html

„Das Vorgehen hat die Lothringer tief verletzt“: https://www.sr.de/sr/mediathek/audio/SR3_SR3_GM_4414.html

„Ich hatte am Morgen richtig Angst um mich“: https://www.sr.de/sr/sr1/programm/themen/grenzgaenger_100.html

„Reinigung und Pflege: Ohne Franzosen läuft nichts“: https://www.sr.de/sr/mediathek/audio/SR3_SR3_GM_4368.html

„Mit den Grenzkontrollen wird es auch wieder enger im Kopf“: https://www.sr.de/sr/sr3/themen/panorama/corona_pendler_luxemburg_100.html

Ab Minute 15.48: Bedeutung der Grenzgänger und grenzüberschreitende Freundschaft: https://www.sr.de/sr/mediathek/video/FS_AB_4042.html

Mittlerweile haben sich alle Parteien zum Thema geäußert.

Woche 3 in Ausgangssperre

Montag, und Uuh, die Nachrichten werden immer schlimmer…Ich sehe mir nur noch ausgewählte Seiten an und habe mir ansonsten Nachrichtensperre verhängt. Kommt ja auf eine Sperre mehr oder weniger auch nicht mehr an.

Mein Laptop hat seinen WLAN-Zugang verloren, wahrscheinlich irgendwo im Corona-Nirwana, zusammen mit der Funktion der F5-Taste. Die EDV-Abteilung versicherte mir, ich hätte das WLAN über die Tastatur selbst ausgeschaltet. Wie sagt Onkel Willi in solchen Fällen immer, „nützt ja nichts“. Also fahre ich dann morgen mal zur EDV und lasse mir helfen. Ich kann froh sein, dass sie mich kommen lassen bei der massiv gestiegenenen Nachfrage wegen Heimarbeit. Aber dies gehört natürlich zu den Randgeschehnissen, über die zurzeit nur sehr Priviligierte „mosern“ dürfen.

Zur moralischen Erbauung lese ich jetzt „Nemesis“ von Phillip Roth. Bin gespannt.

Presseerklärung des DBG Rheinland-Pfalz Saar zur Grenzschließung

Betreff: Roth: „Gemeinsame Stärken der Großregion zur Krisenbewältigung nutzen“. Grenzschließungen differenziert betrachten – Gesundheitsschutz muss oberste Priorität erhalten.

Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes Rheinland-Pfalz/Saarland, Landesbüro Saarbrücken, vom 26. März 2020

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Roth: „Gemeinsame Stärken der Großregion zur Krisenbewältigung nutzen“

Grenzschließungen differenziert betrachten – Gesundheitsschutz muss oberste Priorität erhalten.

Mit Blick auf 25 Jahre Schengen-Abkommen und die aktuellen Grenzkontrollen bzw. Grenzschließungen weist der saarländische DGB-Chef und stellvertretende Präsident des Interregionalen Gewerkschaftsrates der Großregion (IGR GR), Eugen Roth, darauf hin, dass die Politik sich bei ihren Schutzmaßnahmen ausschließlich am Gesundheitsschutz der Menschen und an der Ausbreitung der Pandemie und an nichts anderem orientieren sollte. Gesundheitsschutz für alle müsse oberste Priorität genießen, dürfe jedoch nicht an Ländergrenzen halt machen. Gesundheits-schutz müsse Fall bezogen zwar einen mobilitätsbedingten Virustransport ein-schränken. Dies gelte aber gleichermaßen für das Inland wie für das befreundete und besonders für das benachbarte Ausland. Die Grenzdepartements Moselle und Meurthe-et-Moselle seien in etwa gleich belastet mit Sars Covid 19 wie das Saar-land und bisher nicht signifikant mehr. Leider habe das Robert Koch Institut bei seiner Risikoeinstufung die Ausdehnung der neuen Region Grand Est bis nach Reims und einen klar verorteten Infektionsherd mit bekannter Ursache im Departement Elsass bzw. Haute Rhin um Mulhouse und Colmar nicht differenziert genug kategorisiert. Dies führe zu falschen Rückschlüssen. Ländergrenzen böten zudem nur eine Scheinsicherheit bei der Eindämmung des Virus, das sich weltweit auch über stark kontrollierte Grenzen hinweg verbreitet habe und regional bisher sehr unterschiedlich angekommen sei. Durch Kontrollen an Grenzen dürfe nicht der gesunde Blick auf Fall bezogene Symptome in den Hintergrund treten, so der Gewerkschafter. Das würde dann lediglich von der eigentlichen Symptomerkennung ab-lenken und Scheinsicherheit bieten.

Roth wörtlich: „Ich stimme dem luxemburgischen Außenminister Jean Asselborn ausdrücklich zu, der am Montag auf einer Pressekonferenz darauf hingewiesen hat, dass die Grenzkontrollen nicht wirklich dazu beitragen, den Corona-Virus ein-zudämmen. Ein logistischer Austausch im Bezug auf Ausrüstung, Schutzkleidung etc. zwischen beispielsweise den Krankenhäusern in der Großregion würde hinge-gen dazu beitragen, die Krankheit aktiv zu bekämpfen. Gleiches gilt für grenzüber-schreitend eng abgestimmte Forschungen und pharmazeutische Unterstützungen mit Arzneimittelbedarf. Hier stellt sich mir die Frage, warum zum Beispiel der Gipfel der Großregion nicht wenigstens im Rahmen einer Telefon- oder Video-Konferenz tagt, um die Stärken unserer Gesundheitsversorgung zu bündeln?“

Für den Gewerkschafter sei die Hauptschwäche der Grenzkontrollen in 15 der 26 Mitgliedsländer des Schengen-Abkommens, „dass alle Maßnahmen ohne Rück-sprache mit der Europäischen Union oder den unmittelbar betroffenen Nachbarländern und ohne Abstimmung der Maßnahmen eingeführt wurden“. „Ein Virus“, so Roth, „kann man nicht an Grenzen aufhalten“. Dabei seien die saarländischen Nachbar-Departements nicht signifikant stärker vom Coronavirus betroffen als das Saarland. Roth ergänzt: „Die französische Region „Grand Est“ hat über 5,5, Millionen Einwohner auf einer Fläche (57.433 km²), die größer ist als die Bundesländer Baden-Württemberg (35.751,46 km²) und Hessen (21.114,94 km²) zusammen bzw. annähernd doppelt so groß wie Nordrhein-Westfalen. Wenn im Elsass in Strasbourg und Mulhouse ein Virus ausbricht, heißt das nicht, dass Forbach und Saargemünd gleichbetroffen sind, bloß weil sie seit 2016 zur Region „Grand Est“ gehören. Für das Saarland ist das System der Grenzpendler bedeutsam und relevant für das wirtschaftliche Überleben, und Forbach ist so nah zu Saarbrücken wie zum Beispiel Völklingen oder Sulzbach. Wenn unsere Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus dem ärztlichen und dem  Pflegebereich nicht ungehindert zu ihren saarländischen Kliniken und Arbeitsplätzen kommen, können die dicht machen.“ Die Verlegung eines Patienten aus dem französischen Krankenhaus Robert Pax in Saargemünd nach Saarbrücken und die Aufnahme von weiteren französischen Erkrankten in saarländischen Krankenhäusern bezeichnet Roth in diesem Zusammenhang als „logisch, sinnvoll und vorbildhaft“. 

Zusammenfassend fordert Roth: „Wir müssen die Stärken unserer schon lange zusammengewachsenen Region zur Krisenbewältigung bündeln. Das nutzt allen, egal ob aus Frankreich, Luxemburg oder Deutschland bzw. Belgien.“

Infos vom DGB auch online:

23 Fragen und Antworten für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Corona

https://www.dgb.de/themen/++co++b0b5f116-69cd-11ea-b9ef-52540088cada

Kontakt:

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DGB Rheinland-Pfalz/SaarlandDGB-Region Saar, Landesbüro Saarbrücken

Pressesprecher, EURES-Berater- Thomas Schulz –

Fritz-Dobisch-Str. 5

D-66111 Saarbrücken

Tel.: 0049(0)681-4000123

Mobil: 0049(0)1525-7178850

eMail: thomas.schulz@dgb.de

http://rheinland-pfalz-saarland.dgb.de https://www.facebook.com/DGB-Region-Saar-1985112761755756/

Nationalität zweitrangig oder doch nicht?

Die Grenzkontrollen und auch die Anforderungen nach Formularen ändern sich anscheinend täglich. Heute kam ein neues Formular vom Arbeitgeber an. Mittlerweile das sechste. An der Grenze hingegen wollten die deutschen Polizisten nur noch den deutschen Pass sehen, der reiche. Die Coronastelle hingegen hat bestätigt, dass die Nationalität beim Grenzübertritt zweitrangig ist. Nu denn. Mal so, mal so. Auf die Frage ans Kultusministerium, wie sich der Schulbesuch für Grenzgängerkinder gestalten soll, wenn die deutschen Schulen wieder geöffnet werden: keine Antwort. Mein Büro habe ich heute in meinem Auto am Staden parkend eröffnet. Ich musste an einer Telefonkonferenz teilnehmen und konnte vorher nicht ausprobieren, wie das aus Frankreich funktioniert. Da ich meinen Arbeitsplatz nicht betreten darf, habe ich nun eine neue Arbeitserfahrung machen dürfen. Mittlerweile bin ich dafür, dass eine neue Nationalität eingeführt wird: GrenzgängerIn!

Coronarede von der Leyens

Ursula von der Leyen sagte heute in ihrer Rede zur Coronakrise viele wahre Worte. Unter anderem: „Eine Krise, die keine Grenzen kennt, kann nicht gelöst werden, indem wir Schranken zwischen uns errichten“. In solch einer Krise befinden sich Kriegsflüchtlinge permanent. Deshalb gibt es ein im Grundgesetz verankertes Asylrecht. Das vergaß Frau von der Leyen aber, als sie das rigorose griechische Vorgehen an der türkisch – griechischen Grenze unterstützte und Griechenland das Grundrecht auf Asyl aussetzte. Daran dachte sie sicher auch nicht während der langen Jahre der Griechenland und anderen EU-Ländern aufgezwungenen Austeritätspolitik. Vielleicht lernen wir ja daraus.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/rede-zu-corona-krise-von-der-leyen-geisselt-nationale-alleingaenge-16697523.html

https://www.aerzte-ohne-grenzen.de/protest-lesbos-samos

Info für GrenzgängerInnen von der Coronainfostelle

Wie schon im verlinkten Artikle der SZ geschrieiben, hier nochmal die Bestätigung der Landesregierung: „Die Kassenärztliche Vereinigung hat darauf hingewiesen, dass Patienten aus Frankreich, die einen Anspruch aus der Gesetzlichen Krankenversicherung haben, auch weiterhin in saarländischen Praxen behandelt werden können – sofern diese Behandlung nicht in Zusammenhang mit Corona-Fragestellungen steht.
Patienten aus Frankreich mit „Corona-Symptomatik“ – auch mit Anspruch aus der Gesetzlichen Krankenversicherung – sollen nur in medizinischen Notfällen in saarländischen Praxen behandelt werden.
Besteht eine „Corona-Symptomatik“, liegt aber kein medizinischer Notfall vor, sollen sich diese Patienten an das französische Versorgungssystem wenden, um sich dort testen zu lassen.“